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18.06.2018 | Innere Sicherheit

Berittene Polizei

Anfrage der Gruppe BÜRGER IN WUT in der Bürgerschaft (Landtag)


Wir fragen den Senat:
 

  1. Wie häufig kam zwischen 2013 und 2017 im Land Bremen berittene Polizei zum Einsatz und zu welchen Anlässen (bitte Einsatzanlässe getrennt nach Jahren ausweisen)?
     
  2. Welche Landespolizeien haben dem Land Bremen im unter Frage 1. genannten Zeitraum Reiterstaffeln zur Verfügung gestellt und welche Kosten sind Bremen dafür insgesamt entstanden (bitte Kosten nach Jahren ausweisen)?
     
  3. Aus welchen Gründen unterhält das Land Bremen keine eigene Reiterstaffel und ist die Schaffung einer solchen Einheit vom Senat bereits erwogen worden?


Jan Timke
und Gruppe BÜRGER IN WUT


Antwort des Senats (30.08.2018/Innensenator Ulrich Mäurer)

Senator Mäurer: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, für den Senat beantworte ich die Fragen wie folgt:

Zu Frage 1.: Im Jahr 2013 wurden bei fünf, im Jahr 2014 bei vier, im Jahr 2015 bei neun, im Jahr 2016 bei fünf und im Jahr 2017 bei acht Veranstaltungen Dienstpferde eingesetzt. Es hat sich bei al-len Veranstaltungen ausnahmslos um Fußballheimspiele des SV Werder Bremen gehandelt. In Bremerhaven wurden bei keiner Veranstaltung Dienstpferde eingesetzt.


Zu Frage 2.: Die Dienstpferde wurden aus den Ländern Niedersachsen, Hamburg, Sachsen und Baden-Württemberg zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2013 wurden hierfür circa 37.000 Euro in Rechnung gestellt. Im Jahr 2014 waren es circa 23.000 Euro, im Jahr 2015 circa 37.000 Euro, im Jahr 2016 circa 41.000 Euro und für das Jahr 2017 bisher circa 33.000 Euro.

Zu Frage 3.: Die Kosten der Neueinrichtung einer Reiterstaffel mit zehn Dienstpferden liegen etwa im mittleren sechsstelligen Bereich, die jährlichen Kosten für den Betrieb und Unterhalt der Dienstpferde im hohen fünfstelligen Bereich. Hinzu kommt ein erforderliches Beschäftigungsvolumen von zwölf Polizeivollzugsbeamten. Diese Kosten stehen in keinem Verhältnis zu den jährlichen Einsatzanlässen im Land Bremen. Der Senat hat daher die Schaffung einer Reiterstaffel nicht erwogen und beabsichtigt dies auch in Zukunft nicht.

Soweit die Antwort des Senats!